Neuigkeiten
Wir veröffentlichen hier regelmäßig Beiträge über adorius und über rechtliche, für Unternehmer relevante Themen. Bitte beachten Sie, dass wir keine Rechtsberatung leisten können und für unsere Beiträge keine Gewähr übernommen werden kann.
Filmportal kino.to offline - 13 Festnahmen
Geschrieben am 08.06.2011 um 16:43 Uhr
Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat in einer international koordinierten Aktion das begehrte und bekannte Filmportal kino.to abgeschaltet und die Domain beschlagnahmt. Auf kino.to wurden jahrelang Serien, Dokumentationen und Filme illegal ohne Einverständnis der Rechteinhaber verbreitet. Unter der Leitung der Integrierten Ermittlungseinheit Sachsen (INES) wurden von Polizeikräften Razzien in Deutschland, Frankreich, Spanien und den Niederlanden durchgeführt. Zeitgleich waren in Deutschland 250 Polizisten und Steuerfahnder, sowie 17 Datenspezialisten in 20 Wohnungen, Geschäftsräumen und Rechenzentren. Dabei wurden 13 Personen festgenommen. Nach einer wird noch gefahndet. Zudem wurden mehrere Streamhoster geschlossen, auf denen ...
[ Den vollständigen Beitrag aufrufen ]
App Store: Microsoft klagt gegen Apple
Geschrieben am 19.01.2011 um 12:22 Uhr
Der Softwarekonzern Microsoft hat nun gegen seinen Konkurrenten Apple eine Klage beim amerikanischen Patentamt USPTO eingereicht. Dabei geht es um die Eintragung der Marke "App Store" durch Apple. Der Antrag auf Eintragung wurde von Apple bereits im Jahre 2008 gestellt. Apple bietet im sogenannten App Store eigene Anwendungen sowie Drittapplikationen für die selbst entwickelten Geräte wie das iPhone oder das iPad an. Neuerdings wird auch Software für Macintosh-Computer in einem dafür eingerichteten App Store angeboten. Grund für die Klage ist, dass Microsoft der Meinung ist, der Begriff ...
[ Den vollständigen Beitrag aufrufen ]
Facebook: Urheberrechtsverletzungen durch Comic-Avatare?
Geschrieben am 19.11.2010 um 16:14 Uhr
Vor kurzem startete auf dem Social Network Facebook eine Aktion, wobei hauptsächlich europäische Facebook-Nutzer ihre Profilbilder in die einer Comic-Figur änderten. Die Aktion wurde von Portugal aus gestartet und soll bis Ende November laufen. Mittlerweile wird geschätzt, dass mehr als 190.000 Nutzer ihre Profilbilder geändert haben. Auch wenn die Aktion nicht schlecht gemeint ist und im Grunde gestartet wurde, um die Erinnerungen an Lieblingsfiguren der klassischen Zeichentrickfilme aus dem Kindesalter zurückzuholen bzw. die Figuren zu "würdigen", gibt es hier juristische Probleme. Sofern ein Urheber ein persönliches ...
[ Den vollständigen Beitrag aufrufen ]
Metin 2 - Jugendlicher wegen virtuellen Diebstahls verurteilt
Geschrieben am 07.11.2010 um 17:33 Uhr
Das Amtsgericht Augsburg hatte sich diesmal mit einem eher seltenen Fall zu beschäftigen: Ein Jugendlicher entwendete zwei Spielern des Online-Rollenspiels "Metin 2" deren Passwörter. Die beiden Charaktere beraubte der Täter virtuell um ihre Ausrüstungsgegenstände um den eigenen Charakter in der Entwicklung schneller fortschreiten zu lassen. Der Jugendliche wurde nun vom Gericht wegen der rechtswidrigen Veränderung von Daten zu einer Geldstrafe über EUR 1.000,00 sowie zu 80 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Dieses Beispiel zeigt, dass auch solche, vermeintlich kindische Handlungen, zu verhältnismäßg hohen Strafen führen können. Da nicht ...
[ Den vollständigen Beitrag aufrufen ]
Hamm - Kündigung wegen 1,8 Cent ist unzulässig
Geschrieben am 21.10.2010 um 01:06 Uhr
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm entschied mit Urteil vom 2. September 2010 (Az.: 16 Sa 260/10) nun, dass die Kündigung eines Arbeitnehmers, der bereits 19 Jahre lang in einer Firma beschäftigt war und seinen Elektroroller an eine Steckdose der Firma anschloss, unzulässig war. Durch das Anschließen des Elektrorollers für 1,5 Stunden entstand der Firma ein Schaden von genau 1,8 Cent. Dem Arbeitnnehmer wurde deshalb durch den Arbeitgeber fristlos gekündigt. Das Gericht führte an, dass es im vorgenannten Fall keine absoluten Kündigungsgründe gebe, vielmehr müsse eine gegenseitige Interessensabwägung vorgenommen ...
[ Den vollständigen Beitrag aufrufen ]
Mieter gekündigt: Rechtsanwaltskosten müssen nicht erstattet werden
Geschrieben am 21.10.2010 um 00:52 Uhr
Mit einem Urteil (Az.: VIII ZR 271/09) vom 6. Oktober 2010 hat der Bundesgerichtshof nun entschieden, dass es einem gewerblichen Vermieter in rechtlich einfach gelagerten Fällen zumutbar sein muss, ein Kündigungsschreiben ohne Inanspruchnahme von anwaltlicher Hilfe zu verfassen. Die Klägerin vermietet mehrere Wohnungen und kündigte den Beklagten, da diese mit zwei Monatsmieten im Rückstand waren. Das Kündigungsschreiben wurde durch einen Rechtsanwalt verfasst - die Gebühren hierfür beliefen sich auf rund EUR 402,82. Diese Kosten wollte die Klägerin von der Beklagten als Verzugsschaden rückerstattet haben. Das Gericht hat ...
[ Den vollständigen Beitrag aufrufen ]
Neue Betrugsmasche mit Abmahnungen: Zahlung per UKASH
Geschrieben am 14.10.2010 um 11:05 Uhr
Derzeit sind im Internet wieder Betrüger unterwegs, die den Namen eines unbescholtenen Rechtsanwaltes nutzen, um unschuldige Bürger um ihr Geld zu bringen. Per E-Mail werden angebliche Abmahnungen eines tatsächlich existierenden Rechtsanwaltes versendet. Sogar die Website des Rechtsanwaltes wurde gefälscht, um den Eindruck zu erzeugen, die Abmahnung stamme wirklich von einem bzw. diesem Rechtsanwalt. Der Abmahner gibt an, der Empfänger der E-Mail hätte sich gemäß § 106 Abs. 1 UrhG in Verbindung mit §§ 15, 17, 19 Abs. 2 pp UrhG der Urheberrechtsverletzung strafbar gemacht, da er ...
[ Den vollständigen Beitrag aufrufen ]
Österreichischer grayMagnet-Filesharer verurteilt
Geschrieben am 28.09.2010 um 12:29 Uhr
Am 15. September 2010 wurde der österreichische grayMagnet-Filesharer Johann B. vor dem Amtsgericht Zell am Ziller rechtskräftig wegen § 148a StGB zu einer Geldstrafe verurteilt, die 3 Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde. In diesem Zeitraum darf sich der Verurteile nichts zu Schulden kommen lassen, andernfalls würde die Strafe vollstreckt. Der Filesharer hatte im März 2010 rechtswidrig die Kundenverwaltungssoftware für Webhoster grayMagnet auf die 1-Click-Hoster rapidshare.com sowie uploaded.to hochgeladen und die Links verteilt, um den Inhalt illegal Dritten zugänglich zu machen. Der Verletzte wurde nach Annahme des ...
[ Den vollständigen Beitrag aufrufen ]
Widerrufsrecht: Ausnahmen nicht immer zulässig
Geschrieben am 17.09.2010 um 13:18 Uhr
Nach dem Fernabsatzrecht können Verbraucher beispielsweise über das Internet abgeschlossene Verträge innerhalb von 14 Tagen widerrufen und bei Warenkauf diese einfach wieder zurücksenden. Vom Widerrufsrecht sind nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch allerdings einige Waren bzw. Dienstleistungen ausgenommen. Waren, die auf Grund Ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet oder schnell verderblich sind, sind vom gesetzlichen Widerrufsrecht ausgeschlossen, sofern nichts anderes vereinbart ist (§ 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB). (4) Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen 1. zur Lieferung von ...